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Linke für die kommunale Gesundheitsversorgung

Mit Schrecken haben Linke in Hohenlohe vom Aus für die Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Öhringen und Künzelsau erfahren. Bei einer daraufhin einberufenen öffentlichen Versammlung in Öhringen wurde das Problem erörtert. Der Arzt Matthias Odenwald skizzierte die Rahmen für diese MVZ. Der Hohenloher Kreisrat der Linken, Martin Schäfer, informierte dann über die kommunalpolitischen Möglichkeiten. Alle Anwesenden, darunter auch Nutzer des MVZs in Künzelsau, waren sich dann einig, dass die kommunale Ebene im Notfall die MVZ-Trägerschaft weiterhin ermöglichen muss. Die Gesundheitsversorgung würde sonst erheblich leiden. Hans-Jörg Hafner und Richard Neumann zeigten sich irritiert, dass eine mögliche Nachfolge der Trägerschaft nicht schon vor der Verkündung der Schließung verhandelt wurde.

Das Team der Linken Hall/Hohenlohe

Kicken gegen Rassismus - mit der Linken

Wir waren dabei! Das fünfte Integrationsturnier hat im SSV-Stadion in Schwäbisch Hall stattgefunden und wir haben als „Roter Stern Hall“ nach Kräften mitgebolzt. Am Ende waren uns die anderen Teams - ob Spaß-Truppe oder Kampfformation - dann doch überlegen, was aber dem schönen Tag keinen Abbruch getan hat. An die 10 Ethnien in bester Laune auf engstem Raum trotz nicht idealen Wetters war genau das, was wir nach Sachsen-Anhalt gebraucht haben. Denn DAS ist Deutschland. Und wer‘s noch nicht kapiert hat: Tax. the. Rich! Die beste Vorsorge gegen Faschismus ist immer noch sinnvolle Umverteilung. Und Fußball.

DANKE an den Freundeskreis Asyl, das Integrationsmanagement der Stadt Hall und vor allem Sadiq Zartila, der mit seiner Leidenschaft für Fußball und seinem Händchen für Kommunikation das Turnier jedes Mal zu dem macht, was es ist!

Infostand der Linken in Hohenlohe zur Kreistagssitzung mit Sparmaßnahmen.

Demokratie braucht Soziale Gerechtigkeit

Die Linke im Hohenlohekreis diskutierte in Niedernhall die aktuellen Sparvorhaben im Landkreis und auf Bundesebene. Beim ihrem Offenen Treffen diskutierten Linke und Gäste die aktuelle Streichliste von CDU, FWV und AfD im Hohenloher Kreistag. Bei der letzten Sitzung des Kreistags in Waldenburg gab es Proteste aus der Zivilbevölkerung, von Gewerkschaftern und Mitarbeitenden aus Sozialverbänden.
Hintergrund sind die klammen Kassen der Kommunen. Jahrelang wurden Aufgaben von Bund und Land auf die kommunale Ebene abgewälzt, ohne eine entsprechenden finanziellen Ausgleich. Nun sind die Kommunen und Landkreis finanziell am Ende. Hohenlohe muss etwa für das Krankenhaus jährlich in Millionenhöhe aus den kommunalen Kassen zuschießen. Das hat nichts mit dem Krankenhaus zu tun, sondern mit einer bewussten Unterfinanzierung der Grundversorgshäuser durch Entscheidungen auf Bundesebene (etwa das Fallpauschalenssystem, bei dem eine natürliche Geburt für ein Krankanhaus Defizit bedeutet) und die Weigerung des Landes Investitionen, etwa Krankenhausneubauten, zu übernehmen. Im Öhringer Fall übernahm der Landkreis 50 Millionen, die das Land zahlen müsste.
Als Linke halten wir Protest und Gegenwehr für notwendig. Mit dem Ausbluten der Kommunen und insgesamt unseres Sozialstaats wird unsere Demokratie gefährdet. Nicht umsonst war nach Krieg und Faschismus in den neuen europäischen Verfassungen Demokratie und soziale Gleichheit als gegenseitige Bedingung festgeschrieben. 
Was wir nun erleben ist der Abbau des Sozialstaats und damit steigt auch die Gefahr für unsere Demokratie. Die extreme Vermögensverteilung, eine wahnsinnige Aufrüstung und eine zunehmende Preissteigerung für die breite Bevölkerung sorgen aktuell nur für die Stärkung der rechten Kräfte. Als Linke müssen wir daher für den Sozialstaat einstehen.

Offener Treff

Für alle Interessierten in unserem Linke-Büro in der Langen Str. 36 in Schwäbisch Hall um 18 Uhr am 22.10. und 5.11.

Infostand

Unser nächster Infostand kommt demnächst

Mitmachen?

Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!

Unsere nächsten Termine

Offener Treff in Hall

Offener Treff im Linke Büro in der Langen Str. 36 in Schwäbisch Hall zum Thema "Sozialabbau und Rechtsruck". Kreisrat Florian Vollert (Heilbronn) berichtet von den verschiedenen Ebenen politischer Entscheidungen und ihrer gesellschaftlichen Auswirkungen. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

"Die Bundesregierung muss schnellstens aus S21 aussteigen. Die Haushaltsrisiken gehen in die Milliarden. Die "Maultasch-Connection" Mappus-Schuster-Grube versucht Tatsachen zu schaffen. Mit dem schnellen Abriss des Nordflügels am Hauptbahnhof in Stuttgart. Damit soll ein Ausstieg des Bundes immer teurer und damit unwahrscheinlicher werden," so der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Michael Schlecht.Es ist jüngst deutlich geworden, dass erhebliche Mehrkosten auf das Projekt zukommen. Gesichert gelten bereits jetzt Mehrkosten von annähernd einer Milliarde Euro. Wenn die Kritiker des Projektes Recht behalten, werden weitere Mehrbelastungen in Milliardengröße entstehen.All diese Mehrkosten muss der Bund alleine tragen. In Zeiten in denen die Bundesregierung beabsichtigt weitreichend Kürzungen, vor allem im Sozialbereich vorzunehmen, sind derartige Mehrausgaben ein Skandal. "Ich fordere den Finanzminister Dr. Schäuble sowie den Verkehrsminister Dr. Ramsauer… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Kommunalkonferenz

Wo? DGB Haus, Ettlinger Str. 3a, 76137 Karlsruhe  Wann? Samstag 5.12. von 11-16 Uhr Anmeldung unter: Kommunalkonferenz | LV Baden-Württemberg … Weiterlesen

Frieden und Abrüstung statt Militarisierung und europäischer Großmacht –   Wie Die Linke in einer zunehmend kriegerischen Welt Friedenspartei bleiben… Weiterlesen

Landesausschuss

Der nächste Landesausschuss findet im Ostalbkreis statt. Genauer Ort und Zeit folgen. Weiterlesen

Aus für Audi?

Die Krise der Autoindustrie wird auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Während Konzerne Dividenden ausschütten und Renditeziele verteidigen,… Weiterlesen

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